Haushaltsrede 2020
Freie Wähler – Dietmar Bitzenhofer – 21.01.2020
Haushaltsrede zu den Haushaltentwürfen 2020
„Wir können nicht alles tun, aber wir müssen tun, was wir können“, diese Aussage von Bill Clinton möchte(n) ich/wir der heutigen Haushaltsrede voranstellen und ich/wir ergänze(n) mit dem Zusatz,
„Für das Können gibt es nur eine Bestätigung, das Tun und das Ausführen“.
Etwas tun, etwas umzusetzen, hängt natürlich zu einem großen Teil von der Finanzkraft, in unserem Falle von der städtischen Finanzkraft ab. Sie ist der limitierende und begrenzende monetäre Bezug, auf den man sich der Einfach halber immer und ohne angreifbar zu sein, beziehen kann. Wir alle sind verantwortlich dafür, was in den nächsten Jahren und Jahrzehnten in Markdorf passiert. Es verlangt darüber hinaus aber auch Mut, strategisches Denken, unbeirrtes Zupacken und zielstrebiges Handeln.
Die vor uns liegenden Haushaltspläne bieten gute bis sehr gute Voraussetzungen, die von uns allen angedachten Projekte und Maßnahmen auszuführen. Sie sind „Weg weisend“ für 2020 und darüber hinaus. Wir werden mit Sicherheit nicht alle Wege beschreiten können. Manchmal werden wir auch abkürzen, forcieren müssen, das eine oder andere Mal werden wir auch neue anlegen und begehen. Es wird spannend.
An dieser Stelle möchten wir allen Mitarbeitern(innen) für ihr Engagement und ihren Einsatz unseren Dank aussprechen. Mit der Kompetenz und Verantwortung unseres Kämmerers und den jeweils Verantwortlichen von Verwaltung und Eigenbetrieben dürfen wir zuversichtlich sein (auch bei einer denkbaren Abschwächung der Wirtschaftslage), diese vor uns liegende Aufgaben zu bewältigen.
Wenn wir auch bei der Einbringung unserer Anträge manche Enttäuschung erleben mussten (es ging nicht ums Gewinnen), werden wir dennoch mit voller Kraft, aber kritisch, die Inhalte der HH-Pläne unterstützen. In der Hoffnung, dass dann unsere Hinweise und Vorbehalte konsequenteren Einlass finden und zeitnahes Umsetzen erfahren, behalten wir uns vor, weitere Anträge zu stellen. Die Fraktion der FW wird – um dieses gleich zu Beginn auszusprechen – den vorliegenden HH-Plänen ihre Zustimmung erteilen.
Im Folgenden nun der Blick auf einige gewichtige Themengebiete.
Unser Forst leidet extrem. Spätestens im Herbst 2019, als Stadtförster Burger über den Zustand des Waldes Bericht erstattete, war klar, hier besteht enormer Handlungsbedarf. Seine Aus-führungen, gespickt mit alarmierenden Infos (Trocken-und Hitzeschäden, Schädlingsbefall, erhöhter Holzeinschlag bei sinkenden Preisen) zwingen unverzüglich zum Handeln. Und zwar zu einem Handeln, das über das bisher gewohnte hinausgeht. Zusätzliche Flächen aufzuforsten halten wir trotz mehrheitlicher Ablehnung im Rat weiterhin für notwendig. Mit der Zusage der Revitalisierung bisheriger Flächen können wir uns arrangieren, werden dieses aber genau verfolgen. Unsere Anregungen, die sich in der Begrifflichkeit „Bürgerwald“, „Waldschule“ oder/und „grünes Klassenzimmer“, „Patenschaften“ spiegeln, führen wir heute bewusst nochmals an. Unsere Forstleute sind Fachleute. Sie wissen, was zu tun ist. Wir bitten insbesondere die Bevölkerung dieses zu respektieren und nicht zunehmend bei Waldbesuchen vor Ort anzuzweifeln.
Stadtplanung/Stadtentwicklung/Wohnungsbau
Die beste Möglichkeit der Stadtentwicklung wurde im Dezember 2018 nicht gewollt. Jetzt gilt es, die zweitbeste zu realisieren. Mit Sachlichkeit, Pragmatismus, vielleicht auch mal Geduld – dennoch konsequent und nachhaltig.
Ebenso dürfen wir die gesamtstädtebauliche Entwicklung nicht vergessen. Die Ausweisung neuer Wohngebiete gehört hier ebenso dazu, wie die Ausweisung neuer Gewerbeflächen. Da insbesondere letzteres lange Vorlaufzeiten benötigt (Flächennutzungsplanung, Grundstückkauf, Bebauungsplanung, etc.), stellen wir bewusst die `Gretchenfrage` „wie hältst du es mit neuen Gewerbegebieten, sprich?“ Ein zentrales Zukunftsthema für unsere Stadt! Über die Bedeutung der Gewerbesteuer als eine der Säulen für die Finanzkraft der Stadt, aber auch für Beschäftigung und Arbeitsplatz unserer Bürger und Bürgerinnen bedarf es mit dem Verweis auf vergangene HH-Pläne wohl keiner weiteren Erklärungen.
Wir wissen um die Wichtigkeit für die Ausweisung neuer städt. Wohngebiete, formulieren aber erneut und abermals hierzu unsere Vorstellungen. Den Einwand, dass es nicht Aufgabe der Stadt ist, Grundstücke für Einfamilienhäuser über 400qm zum Verkauf anzubieten, hören sie nicht das erste Mal. Wir werden uns ergänzend vorenthalten, unsere Zustimmung zu Bebauungsplanungen z.B. auch von der Dachausrichtung abhängig machen. Zusätzlich regen wir an, über die Notwendigkeit eines „Zisternengebots“ und über zentrale PKW-Abstellplätze zu diskutieren. Bezüglich dieser Themen sind wir selbst noch in der Erörterung. Vor Jahren stand zur Debatte, den Stellplatzschlüssel zu überarbeiten. Hieran möchten wir erinnern. Eine Änderung würde sicherlich dem ausufernden Parken im öffentlichen Raum gut tun.
Die Sanierung der Parkhäuser stellt uns vor eine nicht leichte Aufgabe. Mit Rücksicht auf unseren innerstädtischen Einzelhandel fordern wir eine Priorisierung und Fokussierung des Vorgehens.
Schon in der letzten Haushaltsrede haben wir auf die Gründung einer städt. Wohnbaugesellschaft verwiesen. Wir wissen, dass eine solche Gründung und Umsetzung gut geplant werden muss. Wir wissen aber auch, dass Herr Lissner bereits ein Konzept erarbeitet hat. Bringen sie es ins Gremium! Jeder zerronnener Tag ist ein verlorener Tag. Wir versprechen uns nicht allein weitreichende Möglichkeiten hinsichtlich der Entlastung unseres Städt. Haushaltes, sondern wir sehen weitere positive Auswirkungen (Stichworte: bezahlbarer Wohnraum, Leerstandmanagement, bereithalten von Mitarbeiterwohnungen, Entbürokratisierung im Ausschreibungs- und Auftragswesen, Umsetzung unternehmerischer Strukturen, weitere Finanzierungsmöglichkeiten).
Endlich tut sich was am Bahnhof, dem Eingangstor unserer Stadt im Süden. Vor 4 Jahren wurde unser Antrag für die Einstellung eines Planungsbudgets abgelehnt. Eine Umsetzung wäre in Eigenregie möglich gewesen. Das Jahr darauf haben wir uns diesbezüglich geäußert, dass, wenn wir nicht selbst in der Lage sind, unter Vorgabe städtischer Vorstellungen und Ideen, dieses Dritte durchführen zu lassen. Jetzt ist es soweit. Unser Dank, auch für den Mut, an Verwaltung und Investor. Dennoch benötigen wir dringend eine breitere Aufwertung des Bahnhofareals (Verbesserung von Park& Ride (KFZ und Rad), Barrierefreiheit an Gleisen und Bahnsteig). Allerdings halten wir wenig von Planungen, die in den nächsten 10 Jahren keine Umsetzung erfahren werden. Wir selbst hatten in der letztjährigen HH-Rede den Hinweis der Bahnüber- Unterführung eingebracht. Planungstechnisch wie räumlich und finanziell sehen wir dieses aktuell nicht vorrangig.
Das eingeschlagene Vorgehen bzgl. des Bahnhof-gebäudes war gut, ist aber nicht unbedingt als Planpause für die Sanierung des Bischofschlosses umzusetzen. Es ist nur eine der Möglichkeiten. Wir als Kommune werden es wahrscheinlich nicht alleine schaffen. Von provisorischen Lösungen sollte unbedingt Abstand genommen werden und wenn doch, dann müssen diese gut überlegt sein.
Bildung , Erziehung und Soziales
Aktuell befindet sich der Kindergarten Süd im Bau und soll bis Herbst fertig gestellt sein. Nachdem wir überzeugt wurden, dass weiterer Bedarf (Ü3 und U3) zukünftig besteht, spricht von unserer Seite mit der Umsetzung des Kiga St. Elisabeth nichts dagegen. Mit der Planungsumme von 2,5 Mio. sind wir u. E. an der Obergrenze angelangt. Pauschal zu sagen, dass die Verwirklichung einer KiGa-Gruppe im Durchschnitt 1.0 Mio. kostet, ist zu einfach. Lasst es uns beweisen, dass es auch mit geringeren Summen geht.
Bei dem Sanierungs-Projekt JGS“ galt es eine „Überlegungs-Pause“ einzulegen. Eine ausufernde Kostensteigerung machte es notwendig. Die Lehrerschaft und die Eltern haben nun allerdings Anspruch zu erfahren, „wie geht es weiter?“. Und dies mit konkreten und schnellstmöglich umsetzbaren Vorschlägen. Bei der Ausfahrt der KiGa-Projektgruppe Süd besuchten wir in Moos (Höri) eine im Bau befindliche Sporthalle. Kosten 4 Mio. (Festpreis!). Bereits jetzt mit 6 Mio. die möglichen Kosten für eine Sporthalle an der JGS anzusetzen, halten wir für falsch und nicht zielführend.
Mit der Erweiterung der Schul-Trägerschaft am BZM wir zukünftig unsere finanzielle Einbindung höher. Sowohl bei Sanierungs-, wie auch bei den jährlichen Betriebskosten. Letztere eine Größe, die uns permanent im Ergebnishaushalt fordern wird. Die Aussage von BM Riedmann beim Neujahresempfang, dass Bundes- und Landesfördermittel gemäß der tatsächlichen Kosten eine Anpassung erfahren sollten, dem können wir nur beipflichten.
Unser Pflegeheim ist im vergangenen Jahr wieder in ruhigeres Fahrwasser gelangt. Dank an dieser Stelle Herrn Lang und seinen Mitarbeiter(innen). Damit sind wir aber noch nicht an dem Punkt angelangt, an dem wir uns zurücklehnen können. Es wird noch viel Einsatz und Initiative bedürfen. Ob wir es schaffen werden, es bleibt abzuwarten. Markdorf muss auf jeden Fall auch zukünftig auf eine solche Einrichtung verweisen können. Wenn möglich, in städt. Hand , mit einem zukunfts-fähigem Konstrukt und städtischer Heimleitung.
Industrie, Gewerbe, Handel
Wenn auch der Ansatz der Gewerbesteuer hinter dem Ansatz von 2019 liegt, so sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer immer noch ein Garant für die Umsetzung vieler Investitionen hier in Markdorf. Mit Riedwiesen IV und Eisenbahnstraße sind aber unsere Flächen ausgereizt. Wenn die Haushaltsrede oft als Königsdisziplin der Fraktionen tituliert wird, so fühlen wir uns mit dem Hinweis auf weitere Gewerbeflächen weniger als Könige, sondern eher als Mahner. Unsere HH-Reden der letzten Jahre können dieses bekräftigen.
Mit der Ausweitung der Blauen Zone auf 3 Stunden scheint eine weitere Verbesserung geschaffen worden zu sein. Von Seiten des Handels und der Freiberufler kommen kaum mehr Einwände. Dennoch gilt es zusätzliche Anstrengungen zu tätigen. Im Sinne einer lebendigen Innenstadt müssen wir solche angehen. Lasst uns die Erreichbarkeit, die Aufenthaltsqualität und die Barrierefreiheit ausbauen, lasst uns das Stadtbild verschönern und aufwerten und den Handel und das Gewerbe entsprechend unseren Möglichkeiten unterstützen. Mit Marketing Markdorf sind wir gut aufgestellt, aber es geht durchaus noch mehr. Mit der Umsetzung von „Shared Space“ verbessern und reduzieren wir endlich die seit vielen Jahrzehnten bestehende Zäsur Altstadt – Weststadt. „Das Leben einer Stadt findet innen statt“. Die Innenstadt verkörpert den Charme einer Stadt. Sie bringt Einnahmen in den Stadtsäckel, sie schafft Arbeitsplätze, ist Einkaufsstätte, sie ist kultureller und sozialer Mittelpunkt, sie ist Treffpunkt von Jung und Alt und hat Einfluss auf den Tourismus für Stadt und Umland. Mit der 1% Regelung (Anteil an der EkSt) wollten wir gerade hier ansetzen und pushen (Stärkung und Weiterentwicklung). Ohne eine funktionierende Innenstadt brauchen wir gewiss nicht über einen Stadtbus nachdenken.
Infrastruktur/Verkehr
Wir begrüßen die Ansätze, die in dem HH-Plan 2020 und der mittelfristigen Finanzplanung bezüglich ÖPNV, Radwege- und Fußgängernetz, Schienen- und Straßenverkehr ausgewiesen sind. Bezüglich des Stadtbusses verweisen wir nochmals auf die Forderung einer Bedarfsanalyse und der Einbeziehung der Ortschaften. Ein Bussystem muss nicht nur rollen, es muss befördern.
Für den Ausbau der OU Markdorf bestehen unsererseits keine Bedenken. Wenn sie Herr BM Riedmann eine geringere Entlastung erwarten wie prognostiziert, dann stellen wir ihnen die Frage: „Wie erklären sie den Bürger(innen) die immens hohen Belastungen über Jahrzehnte hinweg, sollte nicht ausgebaut werden?“ Ohne ins Detail gehen zu wollen. Nach unserer Ansicht ist es die Chance für Markdorf und deren Stadtentwicklung.
Personal
Eine Stadt mit 14000 Einwohnern hat vielfältige Aufgaben zu erledigen. Hierzu bedarf es einer großen Anzahl von Damen und Herren (siehe Stellenplan), die die vielfältigsten Aufgaben ausführen müssen. Die Personalkosten sind eine der größten Ausgabepositionen. Wachsende Aufgaben und Anforderungen in Verwaltung, Erziehung und in den Regiebetrieben benötigen kompetente Mitarbeiter. Wir haben sie. Lasst uns dies tagtäglich leben.
Mittelfristige Finanzplanung (2021 bis 2024)
Diese weist hohe Beträge und Zahlen für die verschiedensten Maßnahmen und Investitionen auf. Wir wissen um der Herausforderung. Sie sollte uns aber nicht Angst machen. Wir befinden uns finanziell auf festem Kurs. Die Liquidität für geplante Investitionen ist gut. Natürlich müssen wir darauf bedacht sein, diese sorgfältig und nachhaltig einzusetzen. Dies sind wir uns, aber ebenso der zukünftigen Generationen schuldig. Doch wenn wir vieles nicht tun, dann verschulden wir uns dieser Generation unseres Erachtens weit mehr.
Sport und Kultur
Mit rund 140 Vereinen weist Markdorf eine überdurchschnittliche Dichte auf. Alle Facetten – von der Musik über Sport und Kunst – werden angeboten. Alt und Jung finden Möglichkeiten individueller Freizeitbeschäftigung. Dank an alle Personen, die sich hierfür einbringen. Bei Verwaltung und GR findet dieses Engagement schon immer entsprechende Würdigung. Der Etat für Vereinsförderung – übrigens eine Freiwilligkeitsaufgabe der Kommune- kann sich sehen lassen.
Drei Beispiele von vielen möglichen möchte ich anführen. Der neue Kunstrasenplatz, die Anpassung der Unterhaltsleistung für die Musikschule und die Erneuerung der Trendsport- und Skateranlage. Bei der Umsetzung der Planung letzterer warnen wir abermals auf eine Umsetzung der angedachten Feuer- und Grillstelle. Sie wird uns nur Probleme bereiten und der Platz wird durch ein Fehlen keineswegs eine Minderung erfahren. Sicherheit und Ordnung sind weitere Schlagworte, die wir zusätzlich anführen. Angerichtete Schäden, der Aufwand der Beseitigung durch Bauhof und weitere öffentliche Ärgernisse haben wir vergangenes Jahr bildlich wie schriftlich mitgeteilt bekommen. Von wem auch immer angerichtet. Solchen Auswüchsen gilt es mit Maßnahmen entgegen zu wirken. Diese können u. E. sein. Ein Aufenthaltsverbot nach Einbruch der Dunkelheit. Damit stellt sich auch die Frage der Ausführung einer Beleuchtung für den „Skater-Platz“. Wohlgemerkt für den Platz an sich und nicht für den Weg zum Platz und zur Tennishalle. Auch auf Platzverweise, Platzkontrollen durch Eigenkontrolle der Nutzer und des Jugendreferat, Videoüberwachung, durchaus auch Rauch- und Alkoholverbot möchten wir verweisen.
Klima und Klimawandel
Verweise auf das Motto zu Anfang meiner Rede. Wir können vieles tun und obendrein noch leicht umsetzen. Und dieses übrigens
ohne das Beiwerk von bürokratischen Unter-suchungen, Anweisungen und Berechnungen. („handeln – nicht nur reden und fordern“).
Nur zwei effektive Beispiele von vielen: Austausch von Leuchtmittel, der klassische Thermometer. (Kurze Erklärung dazu).
Zertifikate und Urkunden schmücken nur den Raum. Das sofortige Umsetzen nutzt dem Klima. Deshalb unser Apell: „Hierfür mehr Investitionen zu tätigen und zwar nachhaltig und schnell!“ In dieser Angelegenheit haben uns die haushaltvorbereitenden Diskussionen enttäuscht.
Uns allen, die wir hier versammelt sind, liegt Markdorf am Herzen. Was unserer Meinung hierfür getan werden muss und dass die Weichenstellungen durchaus in den Haushaltsentwürfen Niederschlag finden, haben wir versucht, ich als Vortragender, exemplarisch aufzuzeigen.
Die Fraktion der Freien Wähler dankt allen Mitgliedern des GR und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit (auch bei manchmal unterschiedlicher Auffassung) und stimmt den Haushaltsentwürfen 2020, wie anfangs schon angedeutet, zu.
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